Sehr geehrte Damen und Herren, „Woran arbeiten Sie?‘, wurde Herr K. gefragt. Herr K. antwortete: ,Ich habe viel Mühe, ich bereite meinen nächsten Irrtum vor.“ Vieles von dem, was in den letzten Wochen hier in den politischen Gremien zu beobachten war, könnte man diesem Motto – einer von Brechts berühmten Herrn-Keuner-Parabeln – zuschreiben. Welchen Bezug haben […]
Haushaltsrede 2020 Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Erner, Gemäß § 54 GO NRW fordern wir Sie hiermit auf, den gestrigen Beschluss im Sonderausschuss von Immobilien, Kultur und Städtepartnerschaft sowie Stadtentwicklung zu beanstanden. Nach unserer Auffassung ist ein Beschluss getroffen worden, der dem Wohl der Gemeinde abträglich ist. Unsere Fraktion hatte gemeinsam mit der SPD am 30.10. einen Antrag zur Einberufung einer Sondersitzung der
Seit 2015 ringen die Erftstädter Politiker*Innen um eine Lösung in Sachen Gesamtbibliothek, seit unzähligen Ausschusssitzungen, Sonderausschüssen, Arbeitskreis-Sitzungen und sogar in einem extra dafür einberufenen Workshop. Den Erftstädtern ist dabei kaum noch vermittelbar, warum sich dieser Entscheidungsprozess so dermaßen lange hinzieht. Gestern Abend nun kam dieser Prozess zu einem abrupten Ende. Wer gehofft hatte, dass ein avisierter Architekturentwurf für das Gebäude
Erftstädter GRÜNE stellen Verbesserungen für Fahrgäste im Busverkehr vor. Mit der Umsetzung einer weiteren Stufe des aktuellen Nahverkehrsplans wird der Kreistag zum nächsten Fahrplanwechsel für Erftstadt erneut deutliche Verbesserungen beschließen. Auf der Regionalbuslinie 920 kann eine weitere, beträchtliche Beschleunigung umgesetzt werden. Bereits zum letzten Fahrplanwechsel im Dezember 2016 hatte sich die Fahrzeit auf dieser Verbindung zwischen Kerpen und Erftstadt durch eine direktere
Verbesserungen für Fahrgäste im Busverkehr Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, die Auswirkungen der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise sind in den Städten und Gemeinden immer deutlicher zu spüren. Steuereinnahmen brechen dramatisch ein, gleichzeitig explodieren die Sozialausgaben. Kommunen sollen Kinder betreuen und für Sicherheit sorgen, Schulen sanieren und Abwasser beseitigen, Sozialhilfe zahlen und mit Investitionen das örtliche
Haushaltsrede 2010 Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, in der letzten Haushaltsrede habe ich gesagt, dass mit uns Grünen in Erftstadt nur Politik zu machen ist, wenn übergreifende Leitbilder und Langfristziele entwickelt werden. Die Leitbilder müssen realistisch sein und gleichzeitig motivierend wirken. Sie müssen einfach formuliert, anschaulich sein, Orientierung geben und Konsens
Haushaltsrede 2011 Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, nun ist es endlich soweit, der Haushalt 2012 wird noch vor Weihnachten verabschiedet. Eine Schwergeburt, die ein erhöhtes Maß an Arbeit bei den ehrenamtlichen Politikerinnen und Politikern mit sich gebracht hat. Aber – die resignierenden Erklärungen des Bürgermeisters beim Einbringen des Haushalts wollte niemand
Haushaltsrede 2012 Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, In der letzten Haushaltrede von Elke Griemens, haben wir gesagt, dass wir Grüne den Haushalt 2012 mittragen und dieses als politisches Signal für zukünftige, konstruktive und sachliche Ratsarbeit verstanden wissen möchten. Dieses Singnal ist verstanden worden und die Arbeit der Fraktionen miteinander ist sehr sachlich
Haushaltsrede 2013/14 Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren: Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen können dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf für 2015 nicht zustimmen! Der Entwurf zeigt keine ausreichend nachhaltigen Ansätze die Neuverschuldung für 2015 ist unverändert hoch mit weiteren 9 Mio Euro Wir wollen stattdessen durch strukturelle Veränderungen zu einem nachhaltigen Haushalt kommen, damit der Ausgleich
Haushaltsrede 2015 Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren: Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen kann dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf auch für 2016 nicht zustimmen! Der Entwurf zeigt ebenso wenig wie der letzte Haushaltsentwurf ausreichend nachhaltige Ansätze Die Neuverschuldung für 2016 hat sich gegenüber 2015 um zusätzliche 6 Millionen € erhöht, und liegt in diesem Jahr bei
Haushaltsrede 2016 Weiterlesen
