Wahlprogramme
Europawahl 2024
Programm zur Europawahl: Was uns schützt.
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 stehen wir vor der Entscheidung, ob wir das erhalten, was uns stärkt, und das stärken, was uns schützt. Es geht um nicht weniger als unseren Frieden und Wohlstand. Auf der 49. Bundesdelegiertenkonferenz wurde das Programm beschlossen. Im Januar 2024 wird das Europawahlprogramm konsolidiert vorliegen.
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Landtagswahl 2022
Das Grüne Wahlprogramm zur Landtagswahl 2022
Digitalisierung, Klimaschutz, eine vielfältige Gesellschaft – vieles in Nordrhein-Westfalen ist im Wandel. Unser Land und seine Menschen bringen alles mit, um die großen Herausforderungen unserer Zeit erfolgreich anzugehen. Dafür braucht es eine Politik, die einen neuen politischen Aufbruch für NRW wagt. Wir GRÜNE treten mit dem Versprechen an, diesen Aufbruch, die Transformation in NRW, zum Erfolg zu bringen. Denn wir wissen, dass Aufschieben und Nichtstun uns alle am Ende mehr kostet. Wir wollen raus aus dem Reparaturmodus und Vorsorge zum Leitprinzip unseres Handelns machen.
In seinem Programmentwurf zur NRW-Landtagswahl „Von hier an Zukunft“ macht der grüne Landesvorstand inhaltliche Vorschläge, damit ein gemeinsamer Aufbruch gelingt. In konkreten Projekten beschreibt das Programm den Weg in eine Zukunft des klimagerechten Wohlstands, in der beste Bildung und Solidarität Halt im Wandel geben und wir ein neues demokratisches Miteinander in unserer vielfältigen Gesellschaft finden.
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Bundestagswahl 2021
Grünes Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021
Das Land, die Menschen und auch die Wirtschaft sind bereit für Veränderung. Bereit, die Dinge anders zu denken, anders zu machen, so dass am Ende alle profitieren. Wir sind die Kraft, die dieses Land mutig, entschlossen und mit neuem Schwung aus der Krise in dieses entscheidende Jahrzehnt führt. Mit unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 “Deutschland. Alles ist drin” und unserem Spitzenteam Annalena Baerbock und Robert Habeck bieten wir konkrete Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit und machen ein Angebot für die ganze Gesellschaft.
Deutschland hat große Herausforderungen zu bewältigen: die ökologische Modernisierung der Wirtschaft, mehr soziale Gerechtigkeit und Anerkennung, mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft und ein starkes Europa. Dafür muss nach Jahren einer Politik im Dauerkrisenmodus Weitsicht und Vorsorge einziehen. Nötig ist eine vorausschauende Politik, die Krisen verhindert und Mut macht, die nötigen Veränderungen anzugehen. Die reaktive Politik der letzten Jahre hat das Schlimmste verhindert. Wir treten mit Annalena Baerbock als erster grüner Kanzlerkandidatin an für Veränderung. Denn Veränderung schafft Halt und führt zum Besseren.
Schwerpunkte des Wahlprogramms sind:
Wir schaffen klimagerechten Wohlstand – als Grundlage für eine lebenswerte Zukunft. Mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm führen wir unser Land auf den 1,5-Grad-Pfad. Vor allem Geringverdiener*innen entlasten wir mit einem Energiegeld, einer Reduzierung der EEG-Umlage und Klimabonus – so wird Klimaschutz sozial gerecht. Mit jährlichen Investitionen von 50 Milliarden Euro in die sozial-ökologische Transformation schaffen wir sichere Arbeitsplätze.
Wir sorgen für ein gutes Leben – auf dem Land und in der Stadt. Dafür braucht es eine effiziente, digitale Verwaltung, praktische Bus- und Bahnverbindungen und eine Gesundheits- und Pflegeversorgung mit fair bezahlten Pfleger*innen, die wirklich Zeit für ihre Patient*innen haben. Eben einen Staat, der einfach funktioniert.
Für uns stehen Familien und Kinder im Mittelpunkt. Jedes Kind hat ein Recht auf gute Kitas und Schulen, egal wo es lebt. Mit unseren Plänen schaffen wir gleiche Lebenschancen und Zusammenhalt in unserer vielfältigen Gesellschaft. Wir stärken Familien mit einer einfachen und gerechten Förderung: der Kindergrundsicherung.
Wir bringen die soziale Sicherung auf die Höhe der Zeit. Wir schaffen Sicherheit im Übergang. Gerade für diejenigen, die den Umbruch am stärksten spüren werden. Dafür setzen wir auf die Garantiesicherung und gute Arbeit, zum Beispiel durch einen höheren Mindestlohn von 12 Euro.
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Kommunalwahl 2020
Grün ist Heimat gestalten
Heimat kann vieles sein. Ein Zuhause, eine Sprache, eine sichere Zukunft. Gemeinschaft. Heimat erzählt Geschichte, Heimat bestimmt unser Jetzt. Nicht alles, aber vieles davon können wir erhalten oder verändern. Hier zusammen in Erftstadt.
Das Gemeinsame liegt uns am Herzen. Wenn wir von „allen“ sprechen, dann meinen wir auch alle. Von Ahrem bis Scheuren. Egal, welchen Alters, welchen Geschlechts, welcher Herkunft. Egal, ob es um Bildung, Gesundheit oder unsere Natur geht. Sich für alle einsetzen, bedeutet für uns auch, sich für eine gut funktionierende Demokratie und „gegen rechts“ stark zu machen.
Mit unserem neuen Wahlprogramm wollen wir Erftstadt gestalten. Gutes bewahren, Neues auf den Weg bringen. Erste Impulse haben wir Ende 2019 in einem offenen Workshop zum Thema „Heimat gestalten“ gesammelt: Viele Leute haben daran teilgenommen und gemeinsam Fragen gestellt: Was ist uns für Erftstadt wichtig? Wie soll sich die Stadt weiterentwickeln? Welche Wohnkonzepte brauchen wir für die Zukunft? An welchen Stellen sollen wir Kommunalpolitik transparenter und einfacher machen? Wie können wir eine umfassende Digitalisierung in Schulen realisieren, sodass sie für alle greift? Unsere Verwaltung modernisieren? Und wie müssen wir unser eigenes Verhalten ändern, dass wir hiesige Arten schützen und unsere Umwelt gut erhalten?
Unsere Antworten, Ideen und Vorhaben geben und zeigen wir auf den nächsten Seiten. Viele Menschen haben an unserem Wahlprogramm mitgearbeitet. In Zeiten von Corona nicht einfach: Neue Formen des Austauschs und des Diskutierens mussten gefunden werden. Ein spannender Prozess, der die Entstehung und das Ergebnis unseres Wahlprogramms begleitet und unseren Blick in eine neue Normalität gewendet hat.
Gemeinsam an Erftstadt teilhaben, alle im Blick haben: Das ist unsere Stärke.