Gemeinsame Stellungnahme der Erftstädter Parteien CDU, SPD, B90/Die Grünen, FDP, der Freien Wählergemeinschaft und Die Linke zu den sogenannten „Montags-Spaziergängen“ Die Versammlungsfreiheit, das Demonstrationsrecht sowie das Recht auf freie Meinungsäußerung…
Stellungnahme
Anlässlich des kürzlichen Fraktionsaustritts von Marion Sand und der Mandatsniederlegung von Birgit Foken-Brock ist es der Fraktion der Grünen ein Anliegen, den Sachverhalt aus Fraktionssicht zu schildern. Bei der Ernennung…
Überaus kurzfristig erreichten für den Finanzausschuss (Beginn 14:00) heute um 9:54 die Fraktionen frisch eingetroffene Änderungsanträge zum Haushalt von SPD und CDU/FDP/FW. Als Bündnis 90/Die Grünen fanden wir es sehr…