Wichtige Entscheidungen in Rat und Ausschüssen – Grüne Entscheidungen für eine gute Zukunft für Erftstadt
Die Grünen berichten über wichtige Entscheidungen in der Sitzungswoche. Sie begrüßen die einstimmige Resolution zur Kiesgrube und den Startschuss für den Wiederaufbaustab in Erftstadt. Auch den Kulturvereinen wird geholfen. In Rat und Ausschüssen wurden zudem wichtige Weichen für erneuerbare Energien und Hochwasserschutz gestellt.
Auf der Erftstädter Stadtratssitzung am Donnerstag wurde einstimmig eine Resolution verabschiedet, die unter anderem die Stilllegung der Kiesgrube Blessem fordert. „Neben dem Blessemer Ortsbürgermeister haben auch wir die Resolution bereits auf der letzten Ratssitzung vorgeschlagen und sind froh, dass wir fraktionsübergreifend einer Meinung sind“, freute sich Fraktionsvorsitzende Stephanie Bethmann.
Der Rat beschloss zudem den von den Grünen angeregten Vorschlag, dass in dem nun monatlich tagenden Hauptausschuss, der die Flutkatastrophe aufarbeiten soll, immer eine Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung steht. Fraktionsvorsitzender Bernd Fritz hält dazu fest: „Die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Aufarbeitung der Flutkatastrophe und die notwendigen Maßnahmen für die Zukunft ist entscheidend.“
Die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes wurde ebenfalls zum Ratsbeschluss, auch wenn dieser nicht nur lokal, sondern regional erfolgen muss. Bernd Fritz betont: „Zu gutem Hochwasserschutz gehört auch, dass die Ursache – die Klimakrise – entschieden bekämpft werden muss“. Der im Stadtentwicklungsausschuss verabschiedete Ausbau von Photovoltaikanlagen in Niederberg sei „ein wichtiger Schritt“, so Bethmann. Auch wenn der Bürgerantrag zum Klimanotstand nicht so deutlich formuliert wurde, wie die Grünen sich das gewünscht hätten, ist der Beschluss trotzdem wichtig. In die Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen muss durch das Klimaschutzkonzept und die CO2-Bilanz dringend Verbindlichkeit. „In der Stadtentwicklung sollte nicht nur angestrebt werden, die klimafreundlichere Variante zu wählen, es sollte und Verpflichtung und Auftrag sein“, führen die Fraktionsvorsitzenden Bethmann und Fritz aus. Daher kann dies nur der Beginn der Reise in ein klimafreundlicheres Erftstadt sein.
Zur Freude der Grünen soll ein Optimierungskonzept für die Ausbildung des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse erstellt werden und auch die Struktur für den Aufbaustab nach der Flut wurde genehmigt. Jetzt kann der Aufbau mit voller Kraft weitergehen, dies ist laut Grünen wichtig für die Stadt.
Fraktionsvorsitzende Bethmann betont wie wichtig die im Kulturausschuss behandelte Gebührenentlastung für Erftstädter Vereine für die Kulturschaffenden ist und bedauert, dass der Änderungsantrag der Grünen, diese in den Sommer zu verlängern keine Mehrheit finden konnte. „Die Vereine sind durch die Pandemie finanziell weiterhin stark belastet. Wir wollen den Vereinen zusätzliche Belastungen ersparen, damit sie stark aus der Krise kommen und wir unser buntes Vereinsleben erhalten können.“ Daher hoffen die Grünen, dass die Gebührenentlastung je nach Verlauf der Pandemielage wohlwollend überprüft und ggf. verlängert wird.
