Liebe Freundinnen und Freunde,
die Kohlekommission hat sich nach harten Verhandlungen mit einer Gegenstimme auf einen Fahrplan für den Kohleausstieg geeinigt. Sie hat damit einen breiten gesellschaftlichen Konsens in einer zentralen Frage des Klimaschutzes und der ökologischen Transformation unseres Landes herbeigeführt und einen konkreten Plan für den Ausstieg aus der Kohle vorgelegt.
Deutschland steigt als großes Industrieland aus der Kohle aus. Das war überfällig. Dieser Schritt wäre ohne den langjährigen Druck der Umwelt- und Klimabewegung und der Grünen unvorstellbar gewesen. Gerade der Einstieg in den Ausstieg und der Erhalt des Hambacher Waldes sind Verhandlungserfolge der Umweltvertreter in der Kommission.
Doch der Bericht hat auch Schattenseiten. So bleibt es noch vage, wie der Kohleausstieg im Verlauf der 2020er Jahre fortgesetzt wird, und auch die Festlegung beim Enddatum des Ausstiegs sehen wir kritisch.
Anbei erhaltet Ihr unsere Bewertung des Kommissions-Ergebnisses.
Herzlichen Gruß
Oliver
Oliver Krischer MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
eMail: oliver.krischer@bundestag.de