Masterplan Mobilität: Ein ambitioniertes Projekt auf dem Abstellgleis?
Eine Sitzung mit hohen Erwartungen: Die gemeinsame Sitzung des Mobilitäts- und Stadtentwicklungsausschusses hatte den Masterplan Mobilität als einzigen Tagesordnungspunkt zum Thema, der mit intensiver Bürger:innenbeteiligung und fachlicher Expertise ausgearbeitet wurde. Ziel war ein Andersdenken in Erftstadt: Um Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen, ist ein Umdenken hin zu nachhaltiger Mobilität unbedingt notwendig.
Stephanie Bethmann und Alexander Walek, Fraktionsvorsitzende der Grünen, betonen: „Wir müssen alle Mobilitätsarten zusammendenken, die Attraktivität steigern und Lösungen für alle Altersgruppen finden. Nur so können wir die Mobilitätswende gestalten. Wir müssen sie gestalten, wir können sie nicht aussitzen.“
Doch die entscheidende Abstimmung wurde zu einem Szenario des Zögerns und Zauderns. CDU und FDP vermieden eine klare Positionierung und reduzierten ihre Rolle darauf, den Plan lediglich „zur Kenntnis“ zu nehmen. Die CDU untergräbt den dringenden Handlungsbedarf mit der Aussage, sie wolle „in den nächsten Jahren einzelne Aspekte des Konzeptes wieder aufgreifen“.
Das Zögern der beiden Parteien, den Masterplan zu verabschieden, wirkt wie ein Schlag ins Gesicht der engagierten Bürgerinnen und Bürger Erftstadts. Tina Conrady, Vorstandsvorsitzende, bringt es auf den Punkt: „Enttäuschend und demotivierend ist dies vor allem für die interessierten und engagierten Erftstädter:innen, die sich in verschiedenen Formaten aktiv eingebracht haben, Zeit und Mühe investieren, um am Ende doch wieder beiseitegeschoben zu werden.“
Die entmutigende Nachricht setzt sich fort in der Ignoranz gegenüber den kreativen und innovativen Vorschlägen aus der Bevölkerung. Thorsten Kaufmann, sachkundiger Bürger, sieht darin eine verpasste Chance: „Es ist ein Armutszeugnis der Politik, solch ein ausgereiftes Konzept scheitern zu lassen, nur weil einzelne Maßnahmen nicht genehm sind. Durch den Nicht-Beschluss fehlen die Leitplanken, anhand derer Politik und Verwaltung Maßnahmen umsetzen können, um die Verkehrswende in Erftstadt zu vollziehen.“
Eine sachliche Debatte über den Maßnahmenkatalog wird zur Farce, wenn die FDP im Ausschuss mit unbedachten Worten wie „Vergewaltigung der Autofahrer“ die Debatte nicht nur emotionalisiert, sondern auch in den Schmutz zieht. „Diese Aussage ist nicht nur sachlich unangemessen, sondern auch ein Affront gegenüber jeder Bürgerin und jedem Bürger, der sich konstruktiv eingebracht hat. Sie ist vollkommen unangebracht und inakzeptabel“, stellt Vorstandsvorsitzender Christian Schubert klar.
Stephanie Bethmann + Alexander Walek
Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Erftstadt
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