»Ich will etwas in meiner Stadt verändern und gehört werden«:
Viele Menschen in unserer Stadt suchen nach Formen der Bürgerbeteiligung und wollen sich jenseits von parteipolitischer Arbeit engagieren. Dazu gibt es bereits viele Möglichkeiten: Bündnisse, Initiativen, Organisationen und Foren wie Werkstattverfahren, Bürgerversammlungen und die Mitarbeit an Masterplänen.
Dennoch beklagen Bürgerinnen und Bürger in Erftstadt, an politischen Prozessen unzureichend beteiligt zu sein. Zwar gebe es Modelle, in denen Bereiche der Stadtentwicklung mitdiskutiert werden könnten, wenn es aber um die konkrete Umsetzung gehe, würden die von Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Ergebnisse ignoriert. Beispiel Masterplan Lechenich: hier gab es u.a. ein klares Votum für eine verkehrsberuhigte Bonner Straße und einen autofreien Marktplatz. Schlussendlich aber wurde diese Eingaben von Seiten der Verwaltung aber als »nicht repräsentativ« und somit als nicht entscheidungsbindend erachtet.
Die GRÜNEN in Erftstadt setzen sich daher für weitergehende Formen der Bürgerbeteiligung ein, in denen nicht nur zugehört wird, sondern Bürgerinnen und Bürger konkret eingebunden werden. Ziel ist ein Dialog auf Augenhöhe und die konstruktive Teilhabe an politischen Planungs- und Entscheidungsprozessen.
In anderen Städten und Ländern gibt es bereit dialogorientierte erprobte Formen von Bürgerbeteiligung wie zum Beispiel Bürgerhaushalte, themenorientierte Bürgerforen oder Bürgergutachten. All diese Formen sind gute Möglichkeiten, die Kommunikation mit den Menschen vor Ort zu verbessern, Beteiligungswünsche ernst zu nehmen und so das Vertrauen in die Politik zu stärken. Dabei geht es nicht darum, den gewählten Vertreterinnen und Vertretern ein »Parallelparlament« gegenüberzustellen. Im Gegenteil soll es sich um eine konstruktive Ergänzung handeln. Welche Form der Beteiligung für Erftstadt geeignet ist, wollen die GRÜNEN aber nicht vorgeben, sondern gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten.
Die GRÜNEN haben bereits gute Erfahrungen damit gemacht, jenseits der Parteimitgliedschaft mit Bürgerinnen und Bürgern in einem Werkstattverfahren politische Inhalte zu erarbeiten: So zum Beispiel in der Auftaktveranstaltung zur grünen Programmgestaltung vergangenen Herbst, auf der Prof. Hamhaber von der TH Köln eingeladen war und die Teilnehmenden wichtige Impulse für das Kommunalwahlprogramm gegeben haben. In ähnlicher Weise wollen die GRÜNEN einige Wochen nach der Kommunalwahl zu einer Werkstatt »Bürgerbeteiligung« einladen.
»Mit allen«, so die grüne Bürgermeisterkandidatin Stephanie Bethmann, »ist für uns nicht nur ein Schlagwort, sondern der Wunsch, über die parlamentarischen Gremien hinaus Zukunft zu gestalten.«
